Litauen: Das politische Leben, die Parteien

Englisch

Das politische Leben, die Parteien
Die Ursprünge des heutigen politischen Lebens liegen in der demokratischen Reformbewegung Sajudis. Sie war ein politisches Sammelbecken, aus dem sich später verschiedene Parteien und Organisationen emanzipiert haben. Litauen war hier bei weitem keine Ausnahmeerscheinung: die Analyse anderer Befreiungsbewegungen zeigt, daß die ursprüngliche Organisation oft die Rolle einer Mutterorganisation spielt, die durch ihren Zerfall eine politische Vielfalt hervorbringt. Kennzeichnend für die baltischen Länder waren wohl vielmehr die Erklärungen der meisten Parteien, sie wollten ihre Tätigkeit nach langen totalitären Unterdrückungsjahren wieder aufnehmen, obwohl sie in Wirklichkeit während der ganzen Sowjetzeit nicht einmal im Untergrund tätig waren -- es gab sie schlicht und einfach nicht.

Als erste nahm am 12. August 1989 die Sozialdemokratische Partei ihre Arbeit auf. Ihr gebührte auch die Rolle des Vorreiters -- nicht umsonst war sie 1896 die erste in der litauischen Geschichte gegründete Partei.

Als zweite erklärten am 29. Dezember 1989 die Demokraten ihren Neubeginn.

Vor den Wahlen zum Obersten Rat der Republik wetteiferten 1990 bereits sieben Parteien um die Gunst der Wähler -- die wichtigsten darunter waren die Christdemokraten, die Grünen und die Partei der Unabhängigkeit.

Im Dezember 1990 änderte die Partei der nationalen Kommunisten ihren Namen und heißt seitdem die Demokratische Arbeiterpartei Litauens.

1991 erfolgte die Gründung der Liberalen Union.

Zwei Jahre später entstanden zwei weitere einflußreiche Parteien -- Vaterlandsunion (Konservative Litauens) und Litauische Zentrumsunion.

Das sind die wichtigsten, das politische Geschehen bestimmenden Parteien (ausgenommen die aufgelöste Partei der Unabhängigkeit). Neben diesen großen gibt es noch etliche nationale Parteien und Organisationen, russische und polnische Verbände.

Die ersten freien Wahlen zum litauischen Parlament, dem Seimas mit 141 Volksvertretern fanden, am 25. Oktober 1992 statt. Eine absolute Stimmenmehrheit erhielt dabei die Demokratische Arbeiterpartei Litauens. Am selben Tag wurde in einem Referendum die erste Verfassung in der Geschichte des Landes angenommen.

Am 15. Februar 1993 ging Algirdas Brazauskas als Sieger aus den allgemeinen freien Präsidentschaftswahlen hervor.

Der litauische Seimas wird alle vier Jahre gewählt, die Amtszeit des Präsidenten beträgt fünf Jahre.

Am 14. Mai 1993 wurde Litauen Mitglied des Europarates.

Am 27. Januar 1994 schloß sich Litauen dem NATO-Programm "Partnerschaft für den Frieden" an.

Am 12. Juni 1995 unterzeichnete Litauen den Assoziierungsvertrag mit der Europäischen Union.

Am 20. Oktober 1996 nahmen an den Neuwahlen zum litauischen Parlament 28 Parteien teil. Die Hälfte aller Mandate konnte die Vaterlandsunion (Konservative Litauens) für sich verbuchen. 14 Parteien sind im Parlament vertreten.

Zusammen gefaßt liegen die grundsätzlichen Ziele der litauischen Außenpolitik in der Vollmitgliedschaft in der Europäischen Union, der Aufnahme in die NATO und in guten nachbarschaftlichen Beziehungen zu allen Nachbarn.