Englisch Notariat der Republik Litauen Pamenkalnio
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| Das Notariat nimmt eine wichtige
Stellung im Rechtssystem ein und hat die Aufgabe die unbestreitbaren Rechte natürlicher
und juristischer Personen durchzusetzen und die Vermeidung ungesetzlicher Rechtsgeschäfte
und Urkunden im zivilrechtlichen Verkehr sicherzustellen. Das Bestehen der Litauischen Notariate läßt sich bis zur Gründung des Staates Litauen im 13. Jahrhundert zurückverfolgen. Die Buchhalter (notarii) waren gewöhnlich Mönche. Nach dem Litauischen Statut von 1588 wurden die notariellen Aufgaben von Hofbuchhaltern wahrgenommen. Nach der dritten Teilung des litauisch-polnischen Staates im Jahr 1795 ging der größte Teil Litauens in den Besitz Rußlands über, jedoch behielt das Litauische Statut noch bis 1840 seine Gültigkeit. Nach der Unabhängigkeit Litauens 1918 waren die wichtigste Quelle materiellen Rechts im Russischen Reich die im Zivilgesetzbuch, dem sogenannten Band X, enthaltenen bürgerlichen Gesetze. Im Bezirk Uznemune galt der Code Napoleon, während in den Palanga-Gebieten, die Litauen aus der früheren Kursasprovinz zugeteilt wurden, das Zivilgesetz des zaristischen Rußlands für die baltischen Gebiete angewandt wurde. Im Bezirk Klaipeda galt deutsches Zivilrecht. Das Zivilrechtssystem in Litauen schloß auch die Notariatsrichtlinien ein, die bei notariellen Vorgängen befolgt werden mußten. Im Jahr 1939 gab es in Litauen (ausgenommen der Bezirk Klaipeda, der von Deutschland besetzt war) 26 Notariatsbüros mit 63 Notaren und 2 Notarinnen. Viele hervorragende Juristen, wie z.B. der Ex-Justizminister Aleksandras Zilinskas (bekannt als Reformierer der Gerichte), der Generalsekretär des Justizministeriums Povilas Brazaitis, der bekannte Dichter Pranas Lembertas und andere arbeiteten als Notare. Das Notariat im Vorkriegslitauen wurde während der Besetzung durch die Sowjetunion 1940 ausgelöscht. Die Besatzungsbehörden entließen alle Notare und ersetzten sie und durch "Arbeiter, Bauern und Arbeiterintelligenz". Viele Notare, wie zum Beispiel Jonas Dikinis, ein Notar der Stadt Kaunas, wurden verfolgt. Er wurde am 12. Juli 1940 verhaftet, verbrachte dann 14 Jahre im Exil und wurde unmittelbar nach Stalins Tod in die "Freiheit" entlassen. Aleksandras Zilinskas starb in seinem Exil im Bezirk Archangelsk, Julius Indrisiunas im Lager Kirovas. Vladas Kaveckas, Notar der Stadt Siauliai, wurde 1940 von den Bolschewisten gefangengenommen und in den Gefängnissen von Siauliai und Telsiai inhaftiert. Am 25. Juni 1941 wurde er zusammen mit anderen Gefangenen in brutalster Weise gefoltert und wurde nie einem Gericht zugeführt. Mit der Zusammenlegung der Notariatsbüros durch die Sowjetregierung entstanden 20 regionale Notariatsbüros und 38 staatliche Notariate. Die Ära des modernen, freien oder Lateinischen Notariats begann, als am 1. Dezember 1992 das Gesetz über das Notariat der Republik Litauen in Kraft trat. Die Reform verlief erfolgreich, und das litauische Notariat war eines der ersten (am 11. Februar 1994), das in die Internationale Vereinigung der Lateinischen Notariate (Union Internationale du Notariat Latin) aufgenommen wurde. UINL ist eine am 2. Oktober 1948 gegründete, weltweite Vereinigung nationaler notarieller Organisationen. Bei einem Treffen der Notare der Republik Litauen am 12. Februar 1993 wurden die Statuten der Notarhäuser verabschiedet und ein Präsidium, ein Gutachterausschuß und ein Ehrengericht der Notarhäuser gewählt. Zur Präsidentin der Notarhäuser wurde Ramute Siliuniene, Notarin im Bezirk Kaunas, gewählt. Ein deutscher Kredit ermöglichte die Beschaffung einer bescheidenen Einrichtung für die Notarhäuser der Republik Litauen. Am 1. Januar 1991 gab es in Litauen 53 Notariatsbüros mit 129 Notaren. Zur Zeit gibt es in Litauen 125 Notariatsbüros und 193 Notare; das entspricht der durch Anordnung des Justizministers bestimmten maximalen Anzahl an Notaren. Die Notarin Janina Girniene des 5. Notariatsbüros der Stadt Vilnius wurde 1994 zur Präsidentin der Notarhäuser gewählt und 1996 für eine zweiten Amtsperiode wiedergewählt. Obwohl dies erst kleine Schritte in Richtung eines Notariats nach lateinischem Typ in Litauen sind, hat die Mehrheit der Notare bereits bewiesen, daß sie in der Lage sind, gewissenhaft zu arbeiten, unabhängig zu denken, und so sicherzustellen, daß ungesetzliche Rechtsgeschäfte und Urkunden in zivilrechtlichen Angelegenheiten vermieden werden. Es wäre vermessen zu behaupten, alle Probleme seien gelöst, aber die Notare sind optimistisch und bereit, sich mit ganzer Kraft für die Entwicklung eines Rechtssystems einzusetzen, das der litauischen Unabhängigkeit gerecht wird. Notariate of the Republic of Lithuania |
![]() Das Präsidium der litauischen Notarhäuser.
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